Donnerstag, 23 März 2017

Uneinigkeit in der SPD

Sigmar Gabriel rechtfertigt schlechtes Ergebnis

von POUR-ERIKA-REDAKTEUR  Susanne Hagel Politik Montag, 21 Dezember 2015 07:04
Sigmar Gabriel Sigmar Gabriel
© Susie Knoll/SPD

Berlin - Sigmar Gabriel musste einen herben Rückschlag einstecken: Zwar wählten ihn seine Parteigenossen erneut zum Vorsitzenden der SPD, aber das Wahlergebnis fiel denkbar schlecht aus. Nur 74,3 Prozent der Delegierten stimmten für den SPD-Politiker.

Doch dieser kommt nun mit einer Erklärung daher: „Ich habe meiner Partei im vergangenen Jahr eine Menge zugemutet.“ Vor allem der linke Parteiflügel sei sehr unzufrieden mit Gabriels Arbeit. Dessen sei sich der Vizekanzler bewusst, erklärte er.

 

Es seien Themen wie die Vorratsdatenspeicherung, die Vermögenssteuer und die Asylkrise, die Gabriel Wählerstimmern bei den eigenen Leuten gekostet hätten. Längst nicht alle Genossen seien mit seinem Kurs der Mitte einverstanden. „Die SPD muss immer auch Politik für Minderheiten machen“, so Gabriel. „Aber wer gewinnen will, muss die Mehrheit ansprechen.“ Er fragte zudem, wann, „wenn nicht jetzt sollten wir das klären?“

 

Ob Gabriel trotz des geschwundenen Rückhalts in der eigenen Partei beabsichtigt, 2017 als Kanzlerkandidat anzutreten, ließ er offen: „Über die Kanzlerkandidatur entscheiden wir Anfang 2017.“ Wenn die SPD zusammenhalte, seien mindestens dreißig Prozent drin, so der SPD-Mann optimistisch.

 

Unterdessen fühlten sich führende SPD-Politiker bemüßigt, sich klar hinter Gabriel zu stellen. So erklärte der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, das schlechte Ergebnis bei Gabriels Wiederwahl sei lediglich eine „Unmutsäußerung, die es in demokratischen Parteien immer mal gibt“. Ein so robuster Parteichef wie Gabriel wisse das einzuordnen und könne damit umgehen.

 

Bundesjustizminister Heiko Maas bezeichnete das schlechte Wahlergebnis als „einfach extrem ungerecht“. Kritik äußerte auch Torsten Albig, Ministerpräsident Schleswig-Holsteins. Viele Delegierte hätten offenbar übersehen, welches Signal „in Sachen Regierungs- und Machtfähigkeit in die Republik“ gesendet werde. „Meine Mutter fragt mich: Warum kandidieren die Leute nicht gegen Gabriel, die ihn doof finden? Schaden die nicht deiner Partei, wenn sie dann trotzdem gegen den einzigen Kandidaten stimmen, der antritt? Ich glaube, meine Mutter hat Recht“, so Albig.

 

Oppermann ließ zudem keinen Zweifel daran, dass er Gabriel zur Wahl 2017 sehen wolle: „Er ist als Parteivorsitzender der natürliche Kanzlerkandidat der SPD.“ Er würdigte zudem Gabriels erfolgreiche Politik in dieser Bundesregierung. Schon allein deshalb sei er als Kanzlerkandidat prädestiniert. „Gabriel kann Wahlkampf wie kaum ein anderer.“ Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier unterstützt eine Kandidatur Gabriels: „Natürlich kann er Kanzler“.

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