Samstag, 29 April 2017

Terrorgefahr

Thüringer Innenminister fordert „erhöhte Wachsamkeit“

von POUR-ERIKA-REDAKTEUR  Susanne Hagel Politik Donnerstag, 19 November 2015 04:49
Holger Poppenhäger Holger Poppenhäger
Quelle: de.wikipedia.org | Steffen Prößdorf | CC BY-SA 3.0 de

Erfurt - Angesichts der jüngsten Terroranschläge in Paris fordert der thüringische Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) die Bevölkerung „zu erhöhter Wachsamkeit“ auf. „Bei verdächtigen Beobachtungen sollte unverzüglich die Polizei verständigt werden“, mahnte er.

„Wir nehmen die Gefährdungslage sehr ernst“, erklärte Poppenhäger. Auch wenn es bisher keine Hinweise auf konkret bevorstehende Anschläge gebe, müsse man nun besonders wachsam sein. Die Sicherheitslage im Freistaat habe sich jedoch nicht verändert, so der SPD-Politiker. Es bleibe auch weiterhin bei einer „abstrakten Gefährdung“.

Auch sei die Alarmbereitschaft der Polizei Thüringen, anders als die der Bundespolizei, noch nicht erhöht worden. Allerdings werde die Polizei zukünftig verstärkt auf Veranstaltungen und bei Demonstrationen auftreten. Auch Asylantenheime und alle Gebäude mit Bezug zu Frankreich würden verstärkt patrouilliert. Der Thüringer Verfassungsschutz sammle derzeit intensiv Informationen zur Lagebewertung des Risikos im Freistaat und tausche sich dabei eng mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz aus.

„Die Angriffe von Paris sind ein Angriff auf uns alle“, erklärte der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Dieser Meinung schloss sich auch der Landtagspräsident Christian Carius (CDU) an. Andreas Bausewein (SPD), der Oberbürgermeister von Erfurt, erklärte, der größte Thüringer Weihnachtsmarkt werde, wenn auch mit verstärkter Polizeipräsenz, dennoch wie geplant stattfinden. „Wir werden nichts absagen“, versprach er.

Derzeit lebten etwa einhundert Islamisten in Thüringen. Ihre Zahl sei seit Jahren relativ konstant. Personen „im einstelligen Bereich“ sollen zudem in „Kampfgebiete der Terrororganisation Islamischer Staat“ nach Syrien oder in den Irak ausgereist seien. Auch seien bereits einige davon aus den Kampfgebieten zurückgekehrt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die Lage in Deutschland zuvor als „ernst“ eingeschätzt. „Jetzt gilt es, zusammenzustehen in Regierung und Parlament, in der Bevölkerung und in Europa“, erklärte er am Wochenende. Deutsche Sicherheitsbehörden haben inzwischen festgestellt, dass hierzulande aufgegriffene Terrorverdächtige zwar in Bezug zu Frankreich stehen, ob sie jedoch auch mit den Anschlägen in Verbindung gebracht werden können, ist aktuell noch offen.

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