Samstag, 29 April 2017
Berlin - Sigmar Gabriel musste einen herben Rückschlag einstecken: Zwar wählten ihn seine Parteigenossen erneut zum Vorsitzenden der SPD, aber das Wahlergebnis fiel denkbar schlecht aus. Nur 74,3 Prozent der Delegierten stimmten für den SPD-Politiker....

GroKo einigt sich auf Transitzonen

Samstag, 24 Oktober 2015 02:16
Berlin - Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte, hat sich die große Koalition grundsätzlich über Transitzonen geeinigt. Künftig sollen Anträge von Asylanten mit geringer Bleibeperspektive möglichst schnell an der Grenze bearbeitet werden....
Berlin - Für Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) tut sich eine neue Baustelle auf. Die Justiz in Deutschland ist personell zunehmend unterbesetzt, was dazu führt, dass sie ihrer Aufgaben immer weniger Herr wird. Problematisch ist vor allem, dass es immer häufiger nicht gelingt, potentiellen Kriminellen fristgerecht den Prozess zu machen....
Berlin - Nach seiner Entlassung als Generalbundesanwalt durch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich Harald Range nun zu Wort gemeldet, um sein Verhalten zu erklären. Er hatte Ermittlungen gegen die Journalisten des Blogs Netzpolitik.org eingeleitet und Maas öffentlich kritisiert, nachdem dieser die Ermittlungen stoppen ließ....
Berlin - Die Aufklärung in der Netzpolitik-Affäre, der der mittlerweile entlassene Generalbundesanwalt Harald Range zum Opfer gefallen ist, wird wohl noch einige Wochen auf sich warten lassen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht eine Sondersitzung, wie sie die Grünen beantragt haben, nicht als notwendig an. Die Grünen wollten Bundesjust...
Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will in Zukunft mit Hilfe der Vorratsdatenspeicherung gegen Einbrecherbanden vorgehen. „Einbruchsdiebstahl war lange ein Delikt, das lokal verfolgt wurde“, erklärte der CDU-Politiker. „Wenn heute kriminelle Banden von Niedersachsen über Nordrhein-Westfalen bis nach Rheinland-Pfalz zuschlagen, da...
Berlin - Die Debatte um den richtigen Umgang mit Islamisten und potentiellen Terroristen nimmt ihren Lauf. Auch Gesetzesverschärfungen werden von zahlreichen Politikern gefordert. Derzeit stehen etwa 100 Islamisten-Zellen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes, immer komplexere Kommunikationsmethoden erschweren aber zunehmend die Überwachung...
Hamburg - Der Europaabgeordnete und Vizesprecher der AfD, Hans-Olaf-Henkel, hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegenüber der „Wirtschaftswoche“ als unanständig bezeichnet. Wörtlich sagte Henkel: „Wir haben noch nie einen so unanständigen Justizminister gehabt wie heute.“ Zuvor hatte Henkel auf einer Veranstaltung seiner Partei in Berlin-Span...
Berlin - Die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) setzt sich dafür ein, dass zukünftig die Krankenkassen in voller Höhe für künstliche Befruchtungen aufkommen sollen. Bisher müssen verheiratete Paare meist mindestens die Hälfte der Kosten selbst tragen....
Dresden - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich für einen Dialog mit den PEGIDA-Demonstranten ausgesprochen. Zugleich mahnte er, die NPD habe sich die Bewegung zu Eigen gemacht. Die Rolle der AfD bei den Bürgerprotesten sei "niederträchtig", so Tillich....

Finanzen

Quantitave Easing der Europäischen Zentralbank

04. August 2015
Quantitave Easing der Europäischen Zentralbank

Berlin - Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) betreibt, seitdem die Stellungnahme des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Januar diesen Jahres in dem Vorabentscheidungsverfahren über die Vertragsmäßigkeit des OMT-Programms...

Oil & Gas Invest AG: Dr. Michele Sciurba und Jürgen Wagentrotz lassen sich durch Florian Fritsch bewerben

09. Juli 2015
Oil & Gas Invest AG: Dr. Michele Sciurba und Jürgen Wagentrotz lassen sich durch Florian Fritsch bewerben

Frankfurt am Main - Dr. Michele Sciurba ist ein vielschichtig begabter Unternehmer. Er versteht sich auf Geschäfte mit den schönen Künsten, aber er berät auch hoch professionell aufstrebende Unternehmen. Die...

Rechtsanwalt Dr. Stefan Lohr bietet Anlegern des EUBKZGW rasche Hilfe an

28. Juni 2015
Rechtsanwalt Dr. Stefan Lohr bietet Anlegern des EUBKZGW rasche Hilfe an

Berlin - Das Europäische Branchenkompetenzzentrum für die Gesundheitswirtschaft (EWIV) steht vor dem Ende. Wie HESSEN DEPESCHE am Vortag vermeldete (http://www.hessen-depesche.de/wirtschaft/eubkzgw-und-klaus-aulenbacher-lka-und-staatsanwaltschaft-ermitteln-wegen-veruntreuung.html (http://www.hessen-depesche.de/wirtschaft/eubkzgw-und-klaus-aulenbacher-lka-und-staatsanwaltschaft-ermitteln-wegen-veruntreuung.html)) ermittelt das LKA Berlin und die Staatsanwaltschaft gegen den Geschäftsführer...

Thomas Oliver Müller (DF Deutsche Finance): „Wir glauben, dass die Regulierung für unseren Markt zur richtigen Zeit gekommen ist“

19. Juni 2015
Thomas Oliver Müller (DF Deutsche Finance): „Wir glauben, dass die Regulierung für unseren Markt zur richtigen Zeit gekommen ist“

München – Die DF Deutsche Finance Group hat in den letzten acht Monaten beachtliche Fortschritte gemacht, konnte sie in diesem knappen Zeitraum doch nicht nur die AIFM-Umsetzung, sondern auch die Regulierung...

Praktikant entdeckt kunsthistorische Sensation

02. Juni 2015
Praktikant entdeckt kunsthistorische Sensation

Karlsruhe - Ein neunzehnjähriger Schülerpraktikant hat im Kupferkabinett der Kunsthalle in Karlsruhe einen Sensationsfund gemacht: Er entdeckte Hunderte von Zeichnungen des italienischen Kupferstechers, Archäologen und Architekten Giovanni Battista Piranesi (1720-1778).

Die Weltbank-Connections von Dr. Sven Neubauer und der DF Deutschen Finance Group

13. Mai 2015
Die Weltbank-Connections von Dr. Sven Neubauer und der DF Deutschen Finance Group

München – Die DF Deutsche Finance Group hat sich auf Investitionen in internationale Zielfonds spezialisiert und bietet Anlegern damit die Möglichkeit, ihr Geld außerhalb der Krisenwährungs- und Niedrigzinszone Europa zu investieren....

Politik

Nichtannahme Verfassungsbeschwerde gegen die Flüchtlingspolitik

06. April 2016
Nichtannahme Verfassungsbeschwerde gegen die Flüchtlingspolitik

Berlin - Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts in der Besetzung mit den Richtern Peter Michael Huber, Peter Müller und Ulrich Maidowski hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Masseneinwanderungspolitik...

Mindestens 10.000 minderjährige Asylbewerber verschwunden

03. Februar 2016
Mindestens 10.000 minderjährige Asylbewerber verschwunden

Den Haag - Die europäische Polizeibehörde Europol erklärte am Sonntag in Den Haag, dass seit Beginn der Asylkrise mindestens zehntausend minderjährige Asylanten verschwunden seien. Bei einem Großteil der Verschwundenen handele...

Verfassungsbeschwerde gegen die Politik der Masseneinwanderung

22. Januar 2016
Verfassungsbeschwerde gegen die Politik der Masseneinwanderung

Berlin - Der Bundeskanzler, Frau Dr. Angela Merkel, und die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland betreiben die Veränderung des deutschen Volkes durch Masseneinwanderung. Noch hat das Volk Deutschlands trotz vieler nichthomogener Staatsangehöriger...

Pro Austritt Österreichs aus der Europäischen Union

10. Januar 2016
Pro Austritt Österreichs aus der Europäischen Union

Wien - Die Europäische Union ist gescheitert. Das Elitenprojekt, besser: das Projekt der internationalistischen Oligarchien, hat wenig Vorteile für die Menschen in der Union, aber große Nachteile. Die Reisen sind...

Einreise ins Abschiebeverbot

22. Dezember 2015
Einreise ins Abschiebeverbot

Die Massenzuwanderung vollzieht sich im Wesentlichen nicht mittels des Asylgrundrechts oder des subsidiären Schutzrechts, über die ich am 5. September 2015 geschrieben habe, sondern mittels des Flüchtlingsstatus des internationalen Schutzsystems,...

Sigmar Gabriel rechtfertigt schlechtes Ergebnis

21. Dezember 2015
Sigmar Gabriel rechtfertigt schlechtes Ergebnis

Berlin - Sigmar Gabriel musste einen herben Rückschlag einstecken: Zwar wählten ihn seine Parteigenossen erneut zum Vorsitzenden der SPD, aber das Wahlergebnis fiel denkbar schlecht aus. Nur 74,3 Prozent der...

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Nichtannahme Verfassungsbeschwerde gegen die Flüchtlingspolitik

Berlin - Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts in der Besetzung mit den Richtern Peter Michael Huber, Peter…

Maniera – Intensität der Gefühle

Frankfurt – 120 Leihgaben aus aller Welt hat die noch bis zum 05. Juni gehende Ausstellung "Maniera. Pontormo, Bronzino und…

Hieronymus Bosch wird weiteres Gemälde zuerkannt

Kansas-City - Pünktlich zum 500. Todestag wird dem berühmten niederländischen Renaissancemaler Hieronymus Bosch (1450 – 1516) ein weiteres Gemälde zuerkannt.…

Mindestens 10.000 minderjährige Asylbewerber verschwunden

Den Haag - Die europäische Polizeibehörde Europol erklärte am Sonntag in Den Haag, dass seit Beginn der Asylkrise mindestens zehntausend…

Verfassungsbeschwerde gegen die Politik der Masseneinwanderung

Berlin - Der Bundeskanzler, Frau Dr. Angela Merkel, und die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland betreiben die Veränderung des deutschen Volkes…

Florenz: Weltberühmte Galerie in den Medici-Räumen unter deutscher Leitung!

Florenz – Der in der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts unter dem bekannten Architektentrio Giorgio Vasari, Bernardo Buontalenti und Alfonso…

Pro Austritt Österreichs aus der Europäischen Union

Wien - Die Europäische Union ist gescheitert. Das Elitenprojekt, besser: das Projekt der internationalistischen Oligarchien, hat wenig Vorteile für die…

Einreise ins Abschiebeverbot

Die Massenzuwanderung vollzieht sich im Wesentlichen nicht mittels des Asylgrundrechts oder des subsidiären Schutzrechts, über die ich am 5. September…

Sigmar Gabriel rechtfertigt schlechtes Ergebnis

Berlin - Sigmar Gabriel musste einen herben Rückschlag einstecken: Zwar wählten ihn seine Parteigenossen erneut zum Vorsitzenden der SPD, aber…

Bundesregierung genehmigt Einsatz in Syrien

Berlin - Deutschland hat gegenüber Frankreich Unterstützung beim Anti-Terrorkampf in Mali zugesagt. 650 Bundeswehrsoldaten sollen in den afrikanischen Staat entsandt…

Islamische Religionsausübung in Deutschland

Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das…

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) mit Buttersäure attackiert

Leipzig - Auf die Leipziger Wohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) haben Unbekannte in der Nacht einen Buttersäureanschlag verübt.…

Dachauer Ausstellung erinnert an Max Feldbauer

Dachau - Bis zum 28. Februar erinnert die Gemäldegalerie Dachau an den zeitweilig in Dachau wohnhaften Maler Max Feldbauer, der…

250. Auktion mit Kunst des 19. Jahrhunderts bis Zeitgenössischem

Berlin - Die diesjährige Herbstversteigerung der Villa Grisebach in Berlin, die vom 25. bis 28. November stattfindet übertrifft mit 1658…

Thüringer Innenminister fordert „erhöhte Wachsamkeit“

Erfurt - Angesichts der jüngsten Terroranschläge in Paris fordert der thüringische Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) die Bevölkerung „zu erhöhter Wachsamkeit“…

Ausstellung zum 100. Geburtstag des „Kaisermalers“ Rudolf Wimmer

Passau - Im Schloss Obernzell bei Passau, das dessen Fürstbischöfe im 15. Jahrhundert als gotische Wasserburg errichten und im 16.…